
Stand: 30. März 2010
„geistreich.de“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Er wird entwickelt durch das PATONGO-Konsortiums (bestehend aus der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der FernUniversität in Hagen um dem Institut für Wissensmedien in Tübingen.
Mit der Anmeldung als Nutzer bei geistreich.de akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von geistreich.de (im Folgenden "AGB" genannt).
Alle Websites, auf denen geistreich.de die Dienste von www.geistreich.de zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "geistreich.de-Webseiten" genannt.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer (und der Nutzerin) und geistreich.de, unabhängig davon, wo sich der Nutzer auf den geistreich.de-Webseiten registriert oder einloggt.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von geistreich.de mit der
Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD)
Kirchenamt der EKD
Herrenhäuser Str. 12
D-30419 Hannover.
Weitere Kontaktdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der EKD können dem Impressum entnommen werden.
Ziel der Community und der Plattform ist die gemeinsame Erstellung eines Lexikons kirchlichen Erfahrungswissens, der Austausch von Erfahrungswissen und die Kommunikation und Diskussion mit anderen Nutzern und Nutzerinnen. Es handelt sich um eine kirchliche, evangelische Plattform, die ein Forum für den projektbezogenen Austausch von Haupt- und Ehrenamtlichen bieten möchte.
Um diesen Austausch praxisnah und authentisch zu gestalten, müssen sich Benutzer/innen mit ihrem echten Namen anmelden. Auf Zuwiderhandlung kann mit einem Ausschluss reagiert werden.
Die EKD verpflichtet sich zum Schutz der Zugangsdaten.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem auf den geistreich.de-Webseiten erreichbaren Link (http://www.geistreich.de/agb.html) aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
1.1 Geistreich.de bietet registrierten Nutzern die folgende Nutzungsvariante an: Eine geschlossene, unentgeltliche Austauschplattform (die Mitgliedschaft in der unentgeltlichen Austauschplattform wird im Folgenden „Mitgliedschaft“ genannt).
1.2 Geistreich.de bietet Nutzern die Möglichkeit, die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Kein Anrecht auf Bereitstellung der Inhalte besteht, wenn die Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Geistreich.de ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen.
1.3 Der Nutzer erkennt an, dass eine ständige Verfügbarkeit der geistreich.de-Webseiten technisch nicht zu realisieren ist. Geistreich.de bemüht sich jedoch, die zugehörigen Seiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von geistreich.de stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu vorübergehenden Störungen oder zur temporären Einstellung der geistreich.de-Webseiten führen. Kein Partner des PATONGO-Konsortiums (auch die FernUniversität in Hagen als Betreiber der Infrastruktur) kann für die bereitgestellten Inhalte eine Haftung übernehmen, insbesondere bezüglich Datenverlusts oder dem Missbrauch durch Dritte (Haftungsausschluss).
1.4 Das geistreich-System entsteht im Rahmen des wissenschaftlichen Forschungsprojektes PATONGO. Das Forschungsprojekt wird gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) (Förderkennzeichen: 01PF08005A). Sie stimmen zu, dass die Interaktion in der Community wissenschaftlich begleitet wird. Details hierzu finden Sie in den Datenschutzbestimmungen.
1.5 Geistreich.de bietet dem Nutzer eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür technische Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Sofern die Nutzer über die geistreich.de-Webseiten Verträge untereinander schließen, ist geistreich.de hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner.
1.6 Der Nutzer gibt die Zustimmung zum E-Mail-Empfang und die Zustimmung, dass eigene bereitgestellte Inhalte anderen Mitgliedern in der Community zugängig gemacht werden. Kurzfassungen der Beiträge können zudem auch für nicht registrierte Nutzerinnen und Nutzer von geistriech zur Verfügung gestellt werden. Die Kurzfassung beinhaltet Titel, Meta-Informationen und ein Bild. Namen und Kontaktdaten werden nicht ohne die explizite Zustimmung der Benutzer veröffentlicht.
1.7 Hinsichtlich der vom Nutzer eingestellten Inhalte gilt: Die Urheberrechte bleiben beim Nutzer / der Nutzerin. Die nicht exklusiven Nutzungsrechte fallen an geistreich. Die EKD und das PATONGO-Konsortium behalten sich das Recht vor, öffentliche Inhalte des Nutzers / der Nutzerin in Form von Printmedien (Broschüren, Flyern, Heften, Büchern etc.) oder anderen Medien (auch elektronischen Medien, anderen Webseiten, namentlich "Kirche im Aufbruch"“") zu verwenden. Der Nutzer oder die Nutzerin von geistreich gestattet diese Nutzung der von ihr oder ihm eingestellten Inhalte. Dabei wird als Quelle auf geistreich verwiesen, wo der Name des Autors oder der Autorin nachgesehen werden kann. Der Name des Autors oder der Autorin (Nutzer / der Nutzerin) taucht in dem Medium nicht notwendigerweise auf. Bei einer Veröffentlichung von "Kirche im Aufbruch" wird dann ein Ansprechpartner oder eine Ansprechpartnerin (Nutzer / der Nutzerin) nicht genannt werden.
Die Nutzungsrechte und öffentlichen Inhalte bleiben in der genannten Weise bei geistreich, auch wenn Nutzer / der Nutzerin sich dauerhaft abmelden.
1.8 Nicht erlaubtes Nutzungsverhalten:
geistreich ist berechtigt, die Inhalte auf ihre Rechtswidrigkeit hin oder auf die Verletzung von Verhaltensrichtlinien von geistreich für den jeweiligen Dienst zu überprüfen. geistreich kann zudem Inhalte entfernen oder nicht anzeigen, wenn die Inhalte rechtswidrig sind oder die Inhalte gegen die Verhaltensrichtlinien von geistreich für den jeweiligen Dienst verstoßen oder geistreich jeweils berechtigterweise hiervon ausgehen durfte. geistreich ist nicht verantwortlich für Inhalte, die Sie eingestellt haben oder für Inhalte Dritter, die Sie möglicherweise sehen, wenn Sie die Dienste nutzen. geistreich macht sich die Inhalte nicht zu Eigen.
1.9 Lizenz für Dritte: Die Rechte für jede weitere Nutzung liegen bei der EKD. Für andere Veröffentlichungen wenden Sie sich bitte zunächst an die EKD.
2.1 Die Daten, die der Nutzer bei seiner Registrierung angibt, sind nur von geistreich.de und nicht für andere Nutzer einsehbar. Bei der Registrierung muss der Nutzer die Pflichtfelder ausfüllen. Es wird auf der Plattform der reale Name verwendet.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, geistreich.de Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
Der Nutzer darf bei der Registrierung keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
2.3 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Geistreich.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt (außer beim Login auf den geistreich.de-Webseiten) nach dem Passwort fragen.
2.4 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste auf den geistreich.de-Webseiten ab. Geistreich.de nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der geistreich.de-Webseiten an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und geistreich.de zustande.
2.5 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.6 Geistreich.de kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den geistreich.de-Webseiten angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Geistreich.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
3.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
3.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.
3.1.2 sicherzustellen, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Inhalte auf den geistreich.de-Webseiten erlaubt ist.
3.1.3 Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
3.1.4 Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet, die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
3.2 Dem Nutzer ist jede Handlung untersagt, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur der geistreich.de-Webseiten zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
3.3 Hochladen von Inhalten: Bei Texten, Bildern und sonstigen Materialien (im Folgenden „Inhalte“), die der Nutzer
oder die Nutzerin auf geistreich hochlädt, sichert der Nutzer oder die Nutzerin stets rechtsverbindlich zu, dass er
oder sie die Rechte daran besitzt und dass die Inhalte auf geistreich veröffentlicht werden dürfen.
Das bedeutet:
Das PATONGO-Konsortium übernimmt keine rechtliche oder sonstige Verantwortung oder Verpflichtung für Inhalte. Verantwortlich ist die hochladende Person.
Geistreich.de behält sich vor, die auf den geistreich.de-Webseiten angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.
5.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Entscheidet sich
ein Nutzer oder eine Nutzerin, sich von geistreich abzumelden, so werden alle persönlichen Daten unsichtbar gesetzt,
die öffentlichen Inhalte bleiben ohne Namensnennung bestehen. Persönliche Daten können pseudonymisiert zu
Forschungszwecken über die Löschung hinaus bestehen bleiben.
Geistreich.de kann die unentgeltliche Mitgliedschaft ebenfalls jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die
Kündigung muss schriftlich oder direkt über das System erfolgen.
5.2 Insbesondere die folgenden Ereignisse können zu einer Kündigung der Mitgliedschaft oder Löschung von Inhalten und Sperrung des Accounts durch geistreich.de führen:
6.1 Geistreich.de übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern auf den geistreich.de-Webseiten bereitgestellten Inhalte, Daten und/ oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Geistreich.de gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
6.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der geistreich.de-Webseiten (einschließlich der Verwendung von irreführenden Angaben) bemerkt, kann er diese in schriftlicher Form melden.
Der Nutzer kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit geistreich.de oder zu den Diensten von geistreich.de per Fax oder Brief übermitteln. Anfragen sind an die im Impressum genannte Adresse zu richten.
Bei einem Verstoß gegen diese AGB, inbesondere im Fall von unrechtmäßig eingestellten Inhaten, stellt der Nutzer geistreich.de von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen geistreich.de wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den geistreich.de-Webseiten eingestellten illegalen Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt geistreich.de ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen geistreich.de wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste auf den geistreich.de-Webseiten durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle geistreich.de aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von geistreich.de bleiben unberührt.
geistreich.de ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an geistreich.de übermitteln, äußerst wichtig ist. Geistreich.de beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, Datenschutzgesetz der EKD, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von geistreich.de geregelt.
Der Nutzer räumt geistreich.de mit dem Einstellen seiner Inhalte das Recht ein, diese Inhalte auf den geistreich.de-Webseiten auch an anderen Stellen zu veröffentlichen. Der Nutzer hat das Recht, im Einzelfall dieser Nutzung schriftlich zu widersprechen. Der Nutzer räumt weiterhin geistreich.de das Recht ein, seine Inhalte auch nach einer eventuellen Kündigung des Vertrages und der Löschung des Profils in der Community weiter auf den geistreich.de-Webseiten zu verwenden.
11.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
11.2 Geistreich.de behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Geistreich.de wird den Nutzer über Änderungen der AGB benachrichtigen. Um als registrierter Nutzer die geistreich.de-Webseiten nach einer Änderung der AGB weiterhin nutzen zu können, muss er diese erneut bestätigen, um sich anmelden zu können.
11.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an geistreich.de per E-Mail mit dem Kontaktformular auf den geistreich.de-Webseiten abgeben oder diese per Fax oder Brief an geistreich.de übermitteln. Geistreich.de kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
11.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
11.5 Erfüllungsort ist der Sitz von geistreich.de.
11.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von geistreich.de.
11.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.